visavis.de - EU-Kommission legt Zollbericht zur Produktpiraterie vor

An den Außengrenzen der EU hat die Anzahl der Waren, bei denen Verdacht auf Verstoß gegen Rechte des geistigen Eigentums bestand, im Jahr 2009 zugenommen. Der Zoll hielt in 43.500 Fällen insgesamt 118 Millionen Waren fest. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht der Kommission über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums durch die Zollbehörden in der EU hervor.

Zu den beanstandeten Produkten zählten vor allem Zigaretten und andere Tabakwaren sowie Markenartikel und Arzneimittel. Die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten nahmen in einigen Produktkategorien eine Spitzenstellung ein; mit insgesamt 64 Prozent stammten die meisten Produkte allerdings aus China.

„Aufgabe des Zolls in der EU ist es, Bürger und Unternehmen zu schützen. Gefälschte Produkte können die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher ernsthaft gefährden und legal arbeitende Unternehmen benachteiligen“, erklärte Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern, Zoll, Betrugsbekämpfung und Audit. „Die Kommission und die Mitgliedstaaten werden ihre Zusammenarbeit mit internationalen Handelspartnern und mit der Wirtschaft fortsetzen, um für die Rechte des geistigen Eigentums in der EU den höchstmöglichen Schutz zu gewährleisten.“

Die Kommission arbeitet an einem Vorschlag zur Verbesserung und Vereinfachung der gegenwärtigen Rechtsvorschriften für Maßnahmen des Zolls gegen Waren, die gegen Rechte des geistigen Eigentums verstoßen. Bis Ende des Jahres will die Kommission auf der Grundlage einer öffentlichen Konsultation, die am 7. Juni 2010 zu Ende ging, einen Legislativvorschlag vorlegen. Bereits im vergangenen Jahr hat die Europäische Union zudem einen Aktionsplan mit China unterzeichnet, der die Verstärkung der Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorsieht und den sie in den kommenden Monaten bis Ende 2012 verlängern will.

Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums können den Zoll bei der Ermittlung unterstützen, indem sie ihn im Falle eines Verdachts um ein konkretes Eingreifen ersuchen. Ein Leitfaden der Kommission bietet Unterstützung bei der Einreichung solcher Ersuchen.

Autorin:
VISAVIS-Redaktion Cornelia Hornschild

Weitere Informationen unter:
ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_controls/counterfeit_piracy/statistics/index_de.htm [23.07.2010, ]