visavis.de - Zweiter Rohstoffdialog des Bundeswirtschaftsministers

Im Rahmen des zweiten Rohstoffdialogs haben sich am Montag hochrangige Vertreter von Verbänden, Unternehmen und Gewerkschaften in Berlin getroffen, um unter der Leitung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle über die aktuelle Situation auf den Rohstoffmärkten zu sprechen und mögliche Lösungsansätze zu erörtern. Auch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) waren vertreten.

„Wir brauchen Rohstoffe, damit wir in Deutschland aus Spitzenideen auch zukünftig Spitzenprodukte machen. Nur so bleiben Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Land“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Brüderle. „Nehmen Sie zum Beispiel die Elektromobilität, wo Lithium ein wichtiger Rohstoff für die Akkus ist. Allerdings mehren sich die Anzeichen, dass eine sichere und gut kalkulierbare Rohstoffversorgung zu einer immer größeren Herausforderung wird. Dies verdeutlichen zum Beispiel die Preissprünge beim Eisenerz. Daher ist es richtig, dass wir uns gut einen Monat nach dem ersten Rohstoffdialog schon zum zweiten Mal treffen. Damit machen wir nicht nur deutlich, wie ernst uns das Thema ist. Vor allem bekommen wir so wertvollen Input für die neue Rohstoffstrategie, die ich im Herbst vorlegen werde.“

Dass das Thema ernst genommen wird, zeigen auch die Ergebnisse des Rohstoffdialogs. So verständigten sich das Bundeswirtschaftsministerium, das Auswärtige Amt und das BMZ darauf, sich gemeinsam für neue bilaterale Rohstoffpartnerschaften mit Entwicklungsländern einzusetzen. „Ziel muss eine Win-Win-Situation sein“, so Brüderle. „Die Partnerschaften sollen die Entwicklungsländer voranbringen, zum Beispiel durch die Aus- und Weiterbildung von Fachkräften. Sie sollen aber natürlich auch der deutschen Wirtschaft nutzen.“

Auch die konzeptionellen Überlegungen für eine deutsche Rohstoffagentur bei der Bundesanstalt für Rohstoffe und Geowissenschaften stießen auf große Zustimmung. Ferner sollen Industrie und Finanzunternehmen gemeinsam Instrumente weiterentwickeln, um Preisvolatilitäten besser absichern zu können. Allerdings ist keine staatliche Investitions- und Rohstoffhandelsgesellschaft geplant. „Damit würde sich der Staat bedenklich weit auf unternehmerisches Terrain begeben“, so der Bundeswirtschaftsminister.

Mit Blick auf die Vorteile von Recycling und einheimischen Rohstoffen forderte Brüderle, die Nutzung heimischer Rohstofflagerstätten müsse unter gleichrangiger Berücksichtigung ökonomischer, ökologischer und sozialer Belange auch zukünftig möglich sein. Er begrüßte daher die Absicht der EU-Kommission, die Anwendungspraxis der Umwelt- und Naturschutzregeln zu prüfen. „Auch die Rahmenbedingungen für das Recycling müssen weiter verbessert und Sekundärrohstoffe als heimische Rohstoffe stärker genutzt werden“, so Brüderle.

Das Bundeswirtschaftsministerium sagte außerdem zu, sich weiter für den Abbau von Handelsverzerrungen auf den internationalen Rohstoffmärkten einsetzen - im bilateralen Dialog mit rohstoffreichen Ländern und gemeinsam mit den Partnern in der EU. Brüderle: „Uns allen ist klar, dass wir zu einer erfolgreichen neuen Rohstoffstrategie nur kommen, wenn alle an einem Strang ziehen – Unternehmen, Verbände, Gewerkschaften und die verschiedenen Ministerien. Gerade im massiv anziehenden globalen Wettbewerb um Rohstoffe müssen wir die deutsche und europäische Rohstoffpolitik klug verzahnen. Schließlich gilt auch im Bereich der Rohstoffversorgung für mich: Wir müssen staatliche und unternehmerische Verantwortung ordnungspolitisch sauber auseinander halten.“

Das BMWi und der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) wollen zudem konkrete Möglichkeiten zur Fortentwicklung des Garantieinstrumentes der Ungebundenen Finanzkredite (UFK) und Fragen der Exportkreditversicherung erörtern, um den Einsatz dieser Instrumente im Rohstoffsektor noch effizienter zu gestalten. Rohstofffragen sollen auch bei den Auslandshandelskammern und Germany Trade and Invest (GTAI) noch mehr Gewicht erhalten.

Autorin:
VISAVIS-Redaktion Cornelia Hornschild

Weitere Informationen unter:
www.bmwi.de [22.06.2010, ]